Musterklausur Verkehrsrecht
EPHK Jochen Schramm, HSPV NRW
Musterklausur zum Download (PDF).
Der vorliegende Lösungsvorschlag für eine verkehrsrechtliche Klausur bezieht sich auf typische Aufgabenstellungen des Studiengangs PVD B. A. an der HSPV NRW, Modul GS 6. Neben den typischen gutachterlichen Lösungen wird in Aufgabe 1 auch die Bearbeitung von Kurzlösungen dargestellt. Die Auswahl bzw. Entwicklung der Sachverhalte sollen beispielhaft ein möglichst breites Spektrum abdecken und dem ungefähren Umfang einer auf 180 Minuten Bearbeitungszeit ausgelegten Klausur widerspiegeln.
Aufgabe 1
- Stellen Sie zu allen in den folgenden Sachverhalten am Verkehr teilnehmenden Personen, die in roter Farbe dargestellt und mit Buchstaben benannt sind, fest, ob diese sich ordnungswidrig im Sinne der StVO verhalten haben.
Bei der Feststellung einer oder mehrerer Ordnungswidrigkeiten (OWi) benennen Sie als Lösung die vollständige, detaillierte Verstoßkette (Beispiel: §§ 26 Abs. 1 u. 3, 49 Abs. 1 Nr. 24 lit. b) StVO; 24 Abs. 1 StVG).
Sollte im jeweiligen Einzelfall seitens eines benannten Verkehrsteilnehmers (VT) keine Ordnungswidrigkeit vorliegen, vermerken Sie bitte: „Kein Verstoß“ und begründen dieses kurz inhaltlich (im Umfang von jeweils bis zu drei Sätzen).
- Benennen Sie – unter Zuhilfenahme des BT-KAT-OWi sowie des BKat (Anlage zu § 1 BKatV) – zu allen in den folgenden Sachverhalten vorliegenden Verkehrsverstößen die jeweils zutreffenden Tatbestandsnummern sowie die dazugehörigen Regelsätze. Benennen Sie zudem, wie diese Verstöße jeweils insgesamt unter Anwendung der BKatV zu ahnden sind.