Präventiv polizeilicher Einsatz von Drohnen
Aktuelle Fragen des Polizeirechts unter besonderer Berücksichtigung der Covid-19-Pandemie Von PHK Bastian Irnich, z. Zt. Deutsche Hochschule der Polizei 1 Einleitung „[…] Mit Überwachung durch…
Verbot von Corona-Demos
Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…
Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen
Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…
Musterklausur Verwirrte Person
(Einsatzlehre) Die Musterklausur zum Download (PDF). Der folgende Sachverhalt soll exemplarisch dazu dienen, das polizeiliche Handeln im Zusammenhang mit psychisch auffälligen Personen zu betrachten.…
Urteile in Kürze: Entschädigung von Erben, Ausschluss von Polizeibeamten aus dem mittleren Dienst
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Entschädigung der Erben für den Verlust einer Zahnprothese des Erblassers Persönliche Gegenstände, die dem Erblasser gehörten, sind Gegenstand der Erbmasse.…
Racial Profiling – ein rechtliches Phänomen im Spannungsfeld von Gesetzesvollzug und Diskriminierungsverbot
von Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a. D., Berlin Das Problem Bestimmte Kontrollmaßnahmen der Polizei sind bereits seit längerem Gegenstand einer sich verfestigenden…
Förderungsfaktoren des Ethnic Profiling
Von PK Samuel Heuer, PP Düsseldorf, PW Wersten Es handelt sich hier um die Zusammenfassung einer Bachelor-Thesis an der HSPV NRW, die mit der Note 1,3 bewertet wurde. 1. Einführung Die…
Die Volksvertretung in der Krise
von Stefanie Haumer und Christoph Keller "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und…
Musterklausur Tödliches Nacktbaden im Revierteich
(Strafrecht) Die Musterklausur zum Download (PDF). Es handelt sich um eine Klausur aus dem Hauptstudium HS 1.1 im Bachelorstudiengang Polizeivollzugsdienst an der Hochschule für Polizei und…
Urteile in Kürze: Überzahlungen des Dienstherrn, Hortbetreuung, Vollkasko
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Überzahlungen des Dienstherrn Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 09.06.2020, Az: 5 K 137/20 KO) verdient Beachtung. Sachverhalt…