Drone/Foto: Unsplash/Dose Media

Präventiv polizeilicher Einsatz von Drohnen

Aktuelle Fragen des Polizeirechts unter besonderer Berücksichtigung der Covid-19-Pandemie Von PHK Bastian Irnich, z. Zt. Deutsche Hochschule der Polizei 1 Einleitung „[…] Mit Überwachung durch…


Demo gegen Corona-Maßnahmen/Foto: Unsplash/Kajetan Sumila

Verbot von Corona-Demos

Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…


Maske / Foto: Unsplash/Mika Baumeister

Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen

Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…


Buchstaben

Musterklausur Verwirrte Person

(Einsatzlehre) Die Musterklausur zum Download (PDF). Der folgende Sachverhalt soll exemplarisch dazu dienen, das polizeiliche Handeln im Zusammenhang mit psychisch auffälligen Personen zu betrachten.…


Zähne / Foto: Unsplash/Rudi Fargo

Urteile in Kürze: Entschädigung von Erben, Ausschluss von Polizeibeamten aus dem mittleren Dienst

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Entschädigung der Erben für den Verlust einer Zahnprothese des Erblassers Persönliche Gegenstände, die dem Erblasser gehörten, sind Gegenstand der Erbmasse.…


Polizisten / Foto: Unsplash/Leon Seibert

Racial Profiling – ein rechtliches Phänomen im Spannungsfeld von Gesetzesvollzug und Diskriminierungsverbot

von Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a. D., Berlin Das Problem Bestimmte Kontrollmaßnahmen der Polizei sind bereits seit längerem Gegenstand einer sich verfestigenden…


Fußgänger/Foto: Unsplash/Mauro Mora

Förderungsfaktoren des Ethnic Profiling

Von PK Samuel Heuer, PP Düsseldorf, PW Wersten Es handelt sich hier um die Zusammenfassung einer Bachelor-Thesis an der HSPV NRW, die mit der Note 1,3 bewertet wurde. 1. Einführung Die…


Bundestag / Foto: Unsplash/Tim Hufner

Die Volksvertretung in der Krise

von Stefanie Haumer und Christoph Keller "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und…


Buchstaben

Musterklausur Tödliches Nacktbaden im Revierteich

(Strafrecht) Die Musterklausur zum Download (PDF). Es handelt sich um eine Klausur aus dem Hauptstudium HS 1.1 im Bachelorstudiengang Polizeivollzugsdienst an der Hochschule für Polizei und…


Kindergarten / Foto: Unsplash/BBC Creative

Urteile in Kürze: Überzahlungen des Dienstherrn, Hortbetreuung, Vollkasko

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Überzahlungen des Dienstherrn Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 09.06.2020, Az: 5 K 137/20 KO) verdient Beachtung. Sachverhalt…