Polizisten / Foto: Unsplash/Leon Seibert

Das Vertrauen der Bevölkerung in die deutschen Polizeien

In den vergangenen Jahren ist in der medialen Öffentlichkeit eine vermehrte Berichterstat-tung über sog. Racial Profiling, Polizeigewalt sowie Rassismus, Homophobie und Misogynie durch die Polizei zu verzeichnen.

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Buch / Foto: ChiaraF - Unsplash

Repetitorium StPO: Rechtsmittel der StPO – ein Überblick

Diese Folge des Repetitoriums erläutert die Rechtsmittel der Berufung und der Revision und der einfachen Beschwerde im Überblick.

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Polizei Aktuell

Verdeckte Ermittler – Gegenwart und Zukunft einer Legende in Strafverfahren

Der Verdeckte Ermittler (nachfolgend VE) ist ein strafprozessuales Ermittlungsinstrument, welches gerade bei der Bevölkerung Interesse weckt, die Fantasie der Menschen beflügelt aber zugleich auch Ängste schürt. Der geheimnisumwitterte „Undercoveragent“ birgt Stoff für Kinofilme. Justiz und Ermittler sehen diese Maßnahme demgegenüber sachlich schlicht als ein notwendiges Instrument, um erforderlichenfalls Ermittlungen in „Kreisen“ vornehmen zu können, die allgemein schwer zugänglich sind.

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Zulässigkeit der Videoüberwachung von Personenzügen durch die Bundespolizei

Der Beitrag befasst sich mit der zunächst schlicht anmutenden Frage, ob die Bundespolizei in Zügen der Deutschen Bahn und anderen privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen selbsttätige Kameras zur gefahrenabwehrenden Videoüberwachung einsetzen darf. Im Ergebnis hält der Autor einen solchen Einsatz für zulässig, wenngleich er sich auf den ersten Blick nicht aus dem Bundespolizeigesetz ergibt.

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Halten wir Diversität aus? Zum Umgang mit tätowierten Polizeibeamtinnen und Poli-zeibeamten innerhalb der Organisation am Beispiel der Polizei Baden-Württemberg

Tätowierungen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Während der permanente Körperschmuck noch vor dreißig Jahren eher im kriminellen Milieu oder in der Seefahrt verortet wurde, entscheiden sich heute immer mehr Menschen für eine Tätowierung. Zunehmend werden dabei auch Körperstellen gewählt, die durch Alltagskleidung nicht verdeckt werden.

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Zur Einführung von Bodycams bei der Polizei

Mit der Einführung von sogenannten Bodycams verbinden sich unterschiedliche Ziele und Erwartungen, die nicht ohne Weiteres miteinander in Einklang zu bringen sind. Daraus resultieren mögliche Zielkonflikte, die sich nicht beseitigen, sondern höchstens ausbalancieren lassen. Sie sollen im Folgenden beschrieben werden.

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Zu verschiedenen Taktiken beim polizeilichen Schießen

Wenn es um Leben und Tod geht, zählt nicht nur jede Sekunde, sondern natürlich ebenso die Effektivität dessen, was man tut, um zu überleben. Dies gilt selbstverständlich auch für den polizeilichen Schuss­waffengebrauch. Nach der Statistik der Innenministerkonferenz (IMK) für die Jahre 2013 bis 2021 schießen deutsche Polizist*innen jährlich zwischen 38- bis 60-mal auf Personen, um einen Angriff auf Leib oder Leben abzuwehren.

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Der aktuelle Verfassungsschutzbericht – Akteure und Trends

Dieser Beitrag wertet den aktuellen Verfassungsschutzbericht, die aktuelle Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz, aus. Der aktuelle Verfassungsschutzbericht untersucht extremistische Straftaten sowie Akteure des Jahres 2022, wurde am 20.6.2023 veröffentlicht und vorgestellt. Wie in jedem Jahr stellten auch 2023 die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, aktuell Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie Thomas Haldenwang, den Verfassungsschutzbericht vor.

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