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Buch / Foto: ChiaraF - Unsplash

Repetitorium StGB AT und BT: Kein Straftatbestand! – aber was dann?

Diese Folge des Repetitoriums richtet sich, ähnlich wie die Folge „Klausurtexte richtig lesen“[i], vor allem an die Erstsemester, die sich mit dem umfangreichen Strafgesetzbuch konfrontiert sehen und darin zurechtfinden müssen. Fortgeschrittene profitieren durch eine Wiederholung ebenfalls.

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Eine doppelbelichtete Person vor dunklem Hintegrund.

Kurve kriegen – Kriminalprävention wie sie sein sollte

Gerade gerät sie wieder akut in den Blickpunkt, die Jugendkriminalität. Nach den bedauernswerten, brutalen und heimtückischen Attacken auf die, die hauptberuflich helfen, flammen nun wieder die üblichen, zumeist nur temporären Diskussionen auf – und zwar solange, bis die nächste „Krise“ gravierender, wichtiger oder einfach nur aktueller ist.

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Ein silbernes Mikrofon vor einem bunten Hintergrund.

„Kurve kriegen ist ein ständiger Prozess“ – Interview

Im Interview mit Redakteur Jörg Bialon sprechen Jörg K. Unkrig und Wolfgang Wendelmann über das Präventionsprogramm "Kurve kriegen".

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Ein Klappmesser auf dunklem Hintergrund

Die Einrichtung von Waffenverbotszonen durch Polizei oder Ordnungsbehörden

In den letzten Jahren wird in den Printmedien vermehrt über die Einrichtung sog. „Waffenverbortszonen“ an Bahnhöfen bzw. in bestimmten Stadtgebieten berichtet. So findet man in einer der großen regionalen Zeitungen des Landes, der Kölnischen Rundschau, 11 diesbezügliche Berichte zwischen Januar und Mitte Oktober 2022. Dabei überwiegen positive Berichterstattungen deutlich. Kritische Anmerkungen, soweit sie überhaupt vorkommen, sind die Ausnahme.

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Ein modernes Wohngebäude mit einer Vielzahl an Fenstern.

Ein kleiner Blick mit der richterlichen Brille auf die Durchsuchung

Innerhalb von zwei Tagen ergingen durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einerseits und den Bundesgerichtshof (BGH) andererseits zwei interessante Entscheidungen, die die Voraussetzungen an eine strafprozessuale Wohnungsdurchsuchung betreffen. Zwar richten sich sowohl die Verfassungsbeschwerde als auch die Beschwerde beim BGH gegen richterliche Entscheidungen, für die polizeiliche Arbeit sind sie aber deshalb keineswegs weniger bedeutsam.

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Buch / Foto: ChiaraF - Unsplash

Repetitorium StGB AT und BT: Wenn der Dieb irrt …

Diese Repetitoriumsfolge beschäftigt sich mit dem Diebstahl (§ 242 Abs. 1 StGB). Dessen Elemente sollten eigentlich bekannt sein. Aktuelle Entwicklungen zum Gewahrsamsbegriff wurden bereits in der Repetitoriumsfolge „Anstiftung zur Fundunterschlagung“ in Heft 1/2022 behandelt. Zu den ebenfalls aktuellen Bankautomatenfällen gibt es einen aktuellen Literaturhinweis unter IV.

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Security / Foto: Unsplash/Collin

Bürgernahe Polizeiarbeit vs. Private Sicherheitsdienste

Aus dem Arbeitstitel resultierend ist dieser Beitrag didaktisch gegliedert. Nach der Konzeption der Fragestellung, wird in Vorüberlegung dargestellt, welche Relevanz bürgernahe Polizeiarbeit in Deutschland haben kann und was man unter privaten Sicherheitsdiensten subsumieren kann. In der Überschrift wird gefragt, ob bürgernahe Polizeiarbeit der Arbeit von privaten Sicherheitsdiensten entgegensteht (oder gar entgegenarbeitet) und ob bürgernahe Polizeiarbeit dem Gemeinwohl dient, während private Sicherheitsdienste zu einer Entsolidarisierung führen.

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E-Scooter/Foto: Unsplash/Jonas Jacobsson

Fahren ohne Fahrerlaubnis mit einem E-Scooter?

Seit einigen Jahren gehören sie vor allem in Großstädten zum gewohnten Straßenbild: Elektrokleinstfahrzeuge, im Folgenden der Einfachheit halber „E-Scooter“ genannt. Waren diese früher zunächst meist illegal (weil ohne erforderliche Haftpflichtversicherung) unterwegs, sind sie seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)[2] im Jahr 2019 als fahrerlaubnisfrei Kraftfahrzeuge gesetzlich zugelassen. Häufig werden sie zur Überbrückung der „letzten Meile“ zwischen öffentlichem Verkehrsmittel und Reiseziel genutzt.

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