KI-gestützte Auswertung von Blockchain-Inhalten zur Strafverfolgung
Ergebnisse des EU-Forschungsprojektes TITANIUM Von Michael Koenen, Köln Bitcoin ist in der breiten Öffentlichkeit vor allem in zwei Zusammenhängen geläufig: einerseits als spekulatives Investment und…
Arbeitsteiliges Cybercrime und strafrechtliche Verantwortung
von OStA Dieter Kochheim, Hannover Die Grundformen des Cybercrime sind seit etwa 2005 bekannt und seit etwa 2015 sind eigentlich nur noch Varianten und Verfeinerungen in Erscheinung getreten.…
Urteile in Kürze: Masern-Schutzimpfung, Pkw-Einbruch, Auskunftsanspruch
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau[i] 1. Kein Besuch der Kindertagesstätte ohne Schutzimpfung Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat in einem Beschluss vom 9.10.2020 (Az: 10 Me 207/20)…
Rechtsextremistische und rechtsterroristische Organisationen, Gruppen und Einzeltäter in Deutschland – Eine aktuelle Analyse
von Prof. Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes Lübeck[1] 1. Einleitung Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bezeichnete auf einer Pressekonferenz…
Neue Chancen durch die audiovisuelle Beschuldigtenvernehmung
Von Markus Loichen M.A., Dozent für Kriminalwissenschaften und Prof. Dr. jur. Waltraud Nolden Die polizeiliche Handlungspraxis bei Beschuldigtenvernehmungen Die tatsächliche polizeiliche…
Urteile in Kürze: Strafbarkeit einer Verfolgungsfahrt, Definition Listenpreis
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Zur Strafbarkeit einer Verfolgungsfahrt Sachverhalt Der Angeklagte sollte am 1.5.2018 von einer Streifenwagenbesatzung der Polizei angehalten werden, um…
Präventiv polizeilicher Einsatz von Drohnen
Aktuelle Fragen des Polizeirechts unter besonderer Berücksichtigung der Covid-19-Pandemie Von PHK Bastian Irnich, z. Zt. Deutsche Hochschule der Polizei 1 Einleitung „[…] Mit Überwachung durch…
Verbot von Corona-Demos
Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…
Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen
Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…
Urteile in Kürze: Entschädigung von Erben, Ausschluss von Polizeibeamten aus dem mittleren Dienst
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Entschädigung der Erben für den Verlust einer Zahnprothese des Erblassers Persönliche Gegenstände, die dem Erblasser gehörten, sind Gegenstand der Erbmasse.…