Vermögen / Foto: Unsplash/Sasun Bughdaryan

Vermögensabschöpfung im Kontext der Clankriminalität - Möglichkeiten und Fallstricke

von KR Benjamin Wipf, PP Recklinghausen und KOK Daniel Wörster, PP Essen 1. Einleitung Nachdem die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen (NRW) im Jahr 2017 die Bekämpfung der Clankriminalität zu…


Essen Bahnhof / Foto:Unsplash/Ennio Brehm

Der Essener Weg in der Bekämpfung der Clankriminalität - Eine Betrachtung der bisherigen Maßnahmen

von Frank Richter Polizeipräsident Essen/ Mülheim an der Ruhr Das Thema Clankriminalität beschäftigt das Ruhrgebiet seit Jahren. Vor allem Essen gilt als eine „Hochburg“. Kriminalität, Gewalt und…


Wohnungen / Foto: Unsplash/Lawrence Chismorie

Urteile in Kürze: Rechtsmissbräuchliches Verhalten, Quarantäneanordnung u. a.

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau[1] Rechtsmissbräuchliches Verhalten des Bevollmächtigten Das Bundesverwaltungsgericht hatte in einem Urteil vom 24.11.2020 mehrere gleichgelagerte Verfahren…


Buchstaben

Musterklausur Inanspruchnahme von Sonderrechten

(Verkehrsrecht) Musterklausur zum Download (PDF). Am Mittwoch, 22.1.2020 führen Sie zusammen mit sechs weiteren Polizeibeamt*innen ihrer Dienstgruppe auf der Kurt-Schumacher-Str. in Gelsenkirchen…


Buch / Foto: ChiaraF - Unsplash

Repetitorium Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen (Strafprozessrecht)

Einführung in das Thema Zeugnisverweigerungsrechte sind von zentraler Bedeutung in der Strafprozessordnung. Geregelt sind diese in den §§ 52 und 53/53a StPO. Daneben steht das…


Ärger / Foto. Unsplash/Andre Hunter

Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet – Ein Überblick zu den Straferweiterungen und Strafschärfungen im Strafgesetzbuch

von Prof. Dr. Anja Schiemann, Deutsche Hochschule der Polizei 1. Einleitung Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität ist in überwiegenden Teilen am 3.4.2021 in Kraft…


Tuning / Foto: Unsplah/Gabriel Dias Pimenta

Erlöschen der Betriebserlaubnis

Von Martin Maibach Dem Thema „Fahrzeugtuning“ kommt mittlerweile eine immer größere Bedeutung im Polizeidienst zu; es werden neue Konzepte entworfen und sogar spezialisierte Dienststellen gegründet,…


Straße / Foto: Unsplash/Nhi Dam

Vorschriftsmäßigkeit ausländischer Fahrzeuge

Von Martin Maibach Während die StVZO[2] die Ausrüstung und Beschaffenheit von Fahrzeugen mit deutscher Zulassung bis ins kleinste Detail regelt, werden im Ausland zugelassene Fahrzeuge von dieser…


Smartphonenutzung / Foto: Unsplash/ Alexandre Boucher

Halten eines Mobiltelefons während der Fahrt

von KHK Andreas Schröder, LAFP NRW Sachverhalt Das Amtsgericht Geilenkirchen hat die Betroffene mit der angefochtenen Entscheidung wegen „fahrlässiger Überschreitung der zulässigen…


Foto: Unsplash/Tim Mossholder

Urteile in Kürze: Unfallschäden, geschlechtsneutrale Anrede, Prozesskostenhilfe u. a.

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Auskunftspflicht über bekannte Unfallschäden Das Landgericht Coburg hat in seinem Urteil vom 24.9.2020 (Az: 15 O 68/19) einen Sachverhalt entschieden, der…