Demo gegen Corona-Maßnahmen/Foto: Unsplash/Kajetan Sumila

Verbot von Corona-Demos

Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…


Maske / Foto: Unsplash/Mika Baumeister

Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen

Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…


Fotografieren

Das Recht am eigenen Bild – Wann liegt eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht eines Polizeibeamten vor?

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. Juli 2015, Az.: 1 BvR 2501/13 von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Vorwort Bei öffentlichen Versammlungen sind Polizeibeamte oftmals im…