Verbot von Corona-Demos
Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…
Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen
Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…
Das Recht am eigenen Bild – Wann liegt eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht eines Polizeibeamten vor?
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. Juli 2015, Az.: 1 BvR 2501/13 von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Vorwort Bei öffentlichen Versammlungen sind Polizeibeamte oftmals im…