Der strafrechtliche Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Ton- und Bildaufnahmen polizeilicher Demonstrationseinsätze
von Dr. Jana Schumacher, LL.M., Baden-Württemberg 1. Einleitung Die allgegenwärtigen „Querdenker“-Proteste lenken erneut die Aufmerksamkeit auf ein Phänomen, das seit Jahren die Tätigkeit der Polizei…
Quo vadis Vermummungsverbot? – Eine Betrachtung der aktuellen Rechtsprechung
PD Michael Wernthaler, Bereitschaftspolizei Bruchsal (Baden-Württemberg) Vorwort Das Vermummungsverbot gehört wohl zu den umstrittensten Regelungen in den deutschen Versammlungsgesetzen. Die…
Verbot von Corona-Demos
Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…
Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen
Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…