Feier / Foto: Unsplash/Kelsey Chance

My home is my castle - Betreten und Durchsuchen von Privatwohnungen beim Corona-Verstoß-Verdachtsfall

Von EPHK Dirk Weingarten[2], Ass. Jur., Polizeiakademie Hessen 1. Prolog Corona Zeiten machen einsam. So ist es während heißen Phase der Pandemie vielerorts untersagt sich mit Gleichgesinnten im…


Corona Protest / Foto: Unsplash/Kajetan Sumila

Corona, Fake News, Verschwörungstheorien und die Querfront in Deutschland

von Prof. Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes Lübeck 1. Einleitung In der Corona-Pandemie hat der Einfluss von Fake News und Verschwörungstheorien massiv zugenommen. Das…


Demo gegen Corona-Maßnahmen/Foto: Unsplash/Kajetan Sumila

Verbot von Corona-Demos

Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…


Maske / Foto: Unsplash/Mika Baumeister

Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen

Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…


Bundestag / Foto: Unsplash/Tim Hufner

Die Volksvertretung in der Krise

von Stefanie Haumer und Christoph Keller "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und…


Foto: Unsplash/Kelly Sikkema

Urteile in Kürze: Umgangsrecht, Tachomanipulation u. a.

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Umgangsrecht und Corona Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 20.05.2020 (Az: 1 UF 51/20) eine Entscheidung getroffen, die das…