My home is my castle - Betreten und Durchsuchen von Privatwohnungen beim Corona-Verstoß-Verdachtsfall
Von EPHK Dirk Weingarten[2], Ass. Jur., Polizeiakademie Hessen 1. Prolog Corona Zeiten machen einsam. So ist es während heißen Phase der Pandemie vielerorts untersagt sich mit Gleichgesinnten im…
Corona, Fake News, Verschwörungstheorien und die Querfront in Deutschland
von Prof. Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes Lübeck 1. Einleitung In der Corona-Pandemie hat der Einfluss von Fake News und Verschwörungstheorien massiv zugenommen. Das…
Verbot von Corona-Demos
Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…
Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen
Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…
Die Volksvertretung in der Krise
von Stefanie Haumer und Christoph Keller "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und…
Urteile in Kürze: Umgangsrecht, Tachomanipulation u. a.
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Umgangsrecht und Corona Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 20.05.2020 (Az: 1 UF 51/20) eine Entscheidung getroffen, die das…