Ausländische Kfz-Anhänger im deutschen Straßenverkehr
von POK Martin Maibach Unter welchen Bedingungen dürfen ausländische[2] Anhänger ohne Zulassung lediglich mit Wiederholungskennzeichen in Deutschland hinter Kraftfahrzeugen gezogen werden?…
Musterklausur Ein riskantes Manöver
(Strafrecht) Musterklausur zum Download (PDF). R ist begeisterter Sportwagenfahrer. Mit dem Kauf einer Mercedes C-Klasse AMG erfüllte er sich erst kürzlich einen lang gehegten Traum. Dass R überhaupt…
Urteile in Kürze: Gefälligkeitsverhältnis, Tierquälerei, Gesichtsschleier
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Abfall muss nicht auf Zahnprothese untersucht werden Eine bemerkenswerte Entscheidung hatte das Oberlandesgericht Koblenz in einem Beschluss vom 13.04.2021,…
Erlöschen der Betriebserlaubnis
Von Martin Maibach Dem Thema „Fahrzeugtuning“ kommt mittlerweile eine immer größere Bedeutung im Polizeidienst zu; es werden neue Konzepte entworfen und sogar spezialisierte Dienststellen gegründet,…
Vorschriftsmäßigkeit ausländischer Fahrzeuge
Von Martin Maibach Während die StVZO[2] die Ausrüstung und Beschaffenheit von Fahrzeugen mit deutscher Zulassung bis ins kleinste Detail regelt, werden im Ausland zugelassene Fahrzeuge von dieser…
Halten eines Mobiltelefons während der Fahrt
von KHK Andreas Schröder, LAFP NRW Sachverhalt Das Amtsgericht Geilenkirchen hat die Betroffene mit der angefochtenen Entscheidung wegen „fahrlässiger Überschreitung der zulässigen…
Urteile in Kürze: Strafbarkeit einer Verfolgungsfahrt, Definition Listenpreis
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Zur Strafbarkeit einer Verfolgungsfahrt Sachverhalt Der Angeklagte sollte am 1.5.2018 von einer Streifenwagenbesatzung der Polizei angehalten werden, um…