Taschentücher / Foto: Kelly Sikkema

Urteile in Kürze: Gefälligkeitsverhältnis, Tierquälerei, Gesichtsschleier

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Abfall muss nicht auf Zahnprothese untersucht werden Eine bemerkenswerte Entscheidung hatte das Oberlandesgericht Koblenz in einem Beschluss vom 13.04.2021,…


Tuning / Foto: Unsplah/Gabriel Dias Pimenta

Erlöschen der Betriebserlaubnis

Von Martin Maibach Dem Thema „Fahrzeugtuning“ kommt mittlerweile eine immer größere Bedeutung im Polizeidienst zu; es werden neue Konzepte entworfen und sogar spezialisierte Dienststellen gegründet,…


Straße / Foto: Unsplash/Nhi Dam

Vorschriftsmäßigkeit ausländischer Fahrzeuge

Von Martin Maibach Während die StVZO[2] die Ausrüstung und Beschaffenheit von Fahrzeugen mit deutscher Zulassung bis ins kleinste Detail regelt, werden im Ausland zugelassene Fahrzeuge von dieser…


Smartphonenutzung / Foto: Unsplash/ Alexandre Boucher

Halten eines Mobiltelefons während der Fahrt

von KHK Andreas Schröder, LAFP NRW Sachverhalt Das Amtsgericht Geilenkirchen hat die Betroffene mit der angefochtenen Entscheidung wegen „fahrlässiger Überschreitung der zulässigen…


Straße/Foto: Unsplas/Hashleigh Robertson

Urteile in Kürze: Strafbarkeit einer Verfolgungsfahrt, Definition Listenpreis

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Zur Strafbarkeit einer Verfolgungsfahrt Sachverhalt Der Angeklagte sollte am 1.5.2018 von einer Streifenwagenbesatzung der Polizei angehalten werden, um…