Das Recht am eigenen Bild – Wann liegt eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht eines Polizeibeamten vor?
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. Juli 2015, Az.: 1 BvR 2501/13 von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Vorwort Bei öffentlichen Versammlungen sind Polizeibeamte oftmals im…
Racial Profiling – Anmerkungen
von Prof. Dr. Thomas Ley, Frankfurt a. M. Dass die deutsche Polizei eine dem Grundgesetz verpflichtete Institution ist, die dem „Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung“ unterliegt und aufgrund…
Bild- und Tonaufnahmen bei Versammlungen (§ 12a VersG)
Eine Betrachtung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg 1. Vorwort Bild- und Tonaufnahmen der Polizei bei Versammlungen greifen in das Recht…
Zusammenarbeit zwischen Polizei und Feuerwehr
von Stephan Bockting, POK, Duisburg 1. Allgemeines Brände, Verkehrsunfälle, medizinische Notfallrettung, Tierrettungen und vieles mehr - jeden Tag arbeiten Polizei und Feuerwehr zusammen. An den…
Eine weitere unendliche Geschichte – Distanzwaffen für die Polizei
von Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a.D., Berlin Die Vorkommnisse beim Polizeieinsatz in Hamburg aus Anlass des G-20-Gipfels im Jahr 2017 werden noch lange Politik und…
Tätowierungen bei Polizisten am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen
von Dr. phil. Manfred Reuter, Polizei Rhein-Sieg-Kreis Seit etwa zwei Jahren ist in der Öffentlichkeit eine verstärkte Diskussion darüber, ob bei Polizisten Tätowierungen vom Dienstherrn zugelassen…
Straf- und eingriffsrechtliche Analyse zum „Upskirting“
von Prof. Dr. Christian Laustetter, FHöV NRW, Abteilung Köln 1. Einleitung Der Begriff ist neu, das Phänomen an sich existiert seit Etablierung der Handykamera: hinter dem so genannten „Upskirting“…
Gesichtsverhüllung in der StVO
Von EPHK Ewald Ternig, Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz Mit der 53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die am 19.10.2017 in Kraft trat, hat der Verordnungsgeber in…
Verurteilung wegen Mordversuch nach VU-Flucht
Urteil LG Stuttgart v. 19.07.2018, Az.: 1 Ks 67 Js 123052/17 Von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg 1. Vorwort Nachdem im „Berliner-Raser-Unfall“ das Urteil wegen Mord in der…
Bitte lächeln! Entsperrung von Smartphones als ED-Behandlung
von PHK Dirk Weingarten, Ass. Jur., Polizeiakademie Hessen 1. Prolog Muss der Gesetzgeber immer neue Vorschriften basteln, damit die Exekutive Handlungsfähig bleibt? Oder sollte ein Gesetz so…