Buchstaben

Musterklausur Verwirrte Person

(Einsatzlehre) Die Musterklausur zum Download (PDF). Der folgende Sachverhalt soll exemplarisch dazu dienen, das polizeiliche Handeln im Zusammenhang mit psychisch auffälligen Personen zu betrachten.…


Unsplash/Priscilla Du Preez

Ruhezeiten sind Bereitschaftsdienst - Gerichtsentscheidung

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in einem Urteil vom 13.02.2020 (Az: 1 A 1512/18) die Fälle von sechs klagenden Beamten aus…


Smartphone

Aufzeichnen polizeilicher Amtshandlungen

von Polizeioberkommissar Martin Maibach, Polizeiautobahnstation Wiesbaden Diese Situation kennen viele Streifendienstbeamte: Bei einer Fahrzeug- oder Personenkontrolle zückt der Adressat oder ein…


Bild- und Tonaufnahmen bei Versammlungen (§ 12a VersG)

Eine Betrachtung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg 1. Vorwort Bild- und Tonaufnahmen der Polizei bei Versammlungen greifen in das Recht…


Feuerwehr

Zusammenarbeit zwischen Polizei und Feuerwehr

von Stephan Bockting, POK, Duisburg 1. Allgemeines Brände, Verkehrsunfälle, medizinische Notfallrettung, Tierrettungen und vieles mehr - jeden Tag arbeiten Polizei und Feuerwehr zusammen. An den…


Polizei Ausschreitungen

Eine weitere unendliche Geschichte – Distanzwaffen für die Polizei

von Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a.D., Berlin Die Vorkommnisse beim Polizeieinsatz in Hamburg aus Anlass des G-20-Gipfels im Jahr 2017 werden noch lange Politik und…


Tattoo

Tätowierungen bei Polizisten am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen

von Dr. phil. Manfred Reuter, Polizei Rhein-Sieg-Kreis Seit etwa zwei Jahren ist in der Öffentlichkeit eine verstärkte Diskussion darüber, ob bei Polizisten Tätowierungen vom Dienstherrn zugelassen…


Maske

Gesichtsverhüllung in der StVO

Von EPHK Ewald Ternig, Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz Mit der 53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die am 19.10.2017 in Kraft trat, hat der Verordnungsgeber in…


Straße bei Nacht

Verurteilung wegen Mordversuch nach VU-Flucht

Urteil LG Stuttgart v. 19.07.2018, Az.: 1 Ks 67 Js 123052/17 Von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg 1. Vorwort Nachdem im „Berliner-Raser-Unfall“ das Urteil wegen Mord in der…


Smartphone

Bitte lächeln! Entsperrung von Smartphones als ED-Behandlung 

von PHK Dirk Weingarten, Ass. Jur., Polizeiakademie Hessen 1. Prolog Muss der Gesetzgeber immer neue Vorschriften basteln, damit die Exekutive Handlungsfähig bleibt? Oder sollte ein Gesetz so…