Präventiv polizeilicher Einsatz von Drohnen
Aktuelle Fragen des Polizeirechts unter besonderer Berücksichtigung der Covid-19-Pandemie Von PHK Bastian Irnich, z. Zt. Deutsche Hochschule der Polizei 1 Einleitung „[…] Mit Überwachung durch…
Verbot von Corona-Demos
Das Versammlungsrecht im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Mit fortschreitender Pandemie und fortgesetzter Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln durch…
Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen
Die versammlungsrechtliche Rechtsprechung im Wandel der Pandemie von PD Michael Wernthaler, Polizeipräsidium Ludwigsburg Seit dem Frühjahr 2020 erfuhren die versammlungsrechtlichen Entscheidungen der…
Urteile in Kürze: Entschädigung von Erben, Ausschluss von Polizeibeamten aus dem mittleren Dienst
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Entschädigung der Erben für den Verlust einer Zahnprothese des Erblassers Persönliche Gegenstände, die dem Erblasser gehörten, sind Gegenstand der Erbmasse.…
Die Volksvertretung in der Krise
von Stefanie Haumer und Christoph Keller "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und…
Urteile in Kürze: Überzahlungen des Dienstherrn, Hortbetreuung, Vollkasko
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Überzahlungen des Dienstherrn Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 09.06.2020, Az: 5 K 137/20 KO) verdient Beachtung. Sachverhalt…
Racial Profiling und Rechtsextremismus
Rassismusvorwürfe in der Polizei und Unschärfen im Diskurs Prof. Dr. Anja Schiemann, DHPol 1. Einleitung In steter Regelmäßigkeit wird in der Presse über neue Rassismusverdachtsfälle in den Reihen…
Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden und in der Bundeswehr
Von Prof. Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes Lübeck Einleitung Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erklärte anlässlich der Vorstellung des…
Urteile in Kürze: Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit, Fahrerlaubnisentziehung
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit beim alkoholgewöhnten Angeklagten Der BGH hat zum vorbezeichneten Themenfeld eine Entscheidung getroffen, in der die…
Jugendkriminalität - eine Betrachtung (auch) aus soziologischer Perspektive
Polizeidirektor Christoph Keller, HSPV NRW – Abteilung Münster 1. Einleitung Jugendkriminalität ist in der öffentlichen Diskussion ein Dauerthema. Dabei umfasst der Begriff der Kriminalität…