Racial Profiling – ein rechtliches Phänomen im Spannungsfeld von Gesetzesvollzug und Diskriminierungsverbot
von Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a. D., Berlin Das Problem Bestimmte Kontrollmaßnahmen der Polizei sind bereits seit längerem Gegenstand einer sich verfestigenden…
Förderungsfaktoren des Ethnic Profiling
Von PK Samuel Heuer, PP Düsseldorf, PW Wersten Es handelt sich hier um die Zusammenfassung einer Bachelor-Thesis an der HSPV NRW, die mit der Note 1,3 bewertet wurde. 1. Einführung Die…
Die Volksvertretung in der Krise
von Stefanie Haumer und Christoph Keller "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und…
Musterklausur Tödliches Nacktbaden im Revierteich
(Strafrecht) Die Musterklausur zum Download (PDF). Es handelt sich um eine Klausur aus dem Hauptstudium HS 1.1 im Bachelorstudiengang Polizeivollzugsdienst an der Hochschule für Polizei und…
Urteile in Kürze: Überzahlungen des Dienstherrn, Hortbetreuung, Vollkasko
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Überzahlungen des Dienstherrn Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 09.06.2020, Az: 5 K 137/20 KO) verdient Beachtung. Sachverhalt…
Rechtsextremismus bei den Polizeien
Ein Phänomen zwischen Beschwichtigungsritual und Generalverdachtsrhetorik von Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a.D., Berlin Die deutschen Polizeien belegen von jeher im Ranking…
Racial Profiling und Rechtsextremismus
Rassismusvorwürfe in der Polizei und Unschärfen im Diskurs Prof. Dr. Anja Schiemann, DHPol 1. Einleitung In steter Regelmäßigkeit wird in der Presse über neue Rassismusverdachtsfälle in den Reihen…
Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden und in der Bundeswehr
Von Prof. Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes Lübeck Einleitung Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erklärte anlässlich der Vorstellung des…
Urteile in Kürze: Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit, Fahrerlaubnisentziehung
von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit beim alkoholgewöhnten Angeklagten Der BGH hat zum vorbezeichneten Themenfeld eine Entscheidung getroffen, in der die…
Musterklausur Verstöße gegen die StVO
(Verkehrsrecht/Verkehrslehre) Die Musterklausur zum Download (PDF). Der vorliegende Lösungsvorschlag für eine verkehrsrechtliche Klausuren bezieht sich auf typische Aufgabenstellungen des…