Bundeswehr/ Foto: Thaut Images/Adobe Stock

Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden und in der Bundeswehr

Von Prof. Dr. Stefan Goertz, Bundespolizei, Hochschule des Bundes Lübeck Einleitung Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erklärte anlässlich der Vorstellung des…


Bierflaschen / Foto: Thanh Serious/Unsplash

Urteile in Kürze: Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit, Fahrerlaubnisentziehung

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit beim alkoholgewöhnten Angeklagten Der BGH hat zum vorbezeichneten Themenfeld eine Entscheidung getroffen, in der die…


Freunde / Foto: Unsplash/Tim Mossholder

Jugendkriminalität - eine Betrachtung (auch) aus soziologischer Perspektive

Polizeidirektor Christoph Keller, HSPV NRW – Abteilung Münster 1. Einleitung Jugendkriminalität ist in der öffentlichen Diskussion ein Dauerthema. Dabei umfasst der Begriff der Kriminalität…


Gesetzesänderungen

Aktuelle Entwicklungen im Straf- und Strafprozessrecht (August bis November 2020)

Prof. Dr. Anja Schiemann, Münster Im Zeitraum von August bis einschließlich November 2020 hat der Gesetzgeber das 59. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, die Verordnung über den Zeitpunkt der…


Lametta / Foto: Unsplash/Siora Photography

Urteile in Kürze: Früher war mehr Lametta u. a.

Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau "Früher war mehr Lametta" – Beschluss des OLG München vom 14.08.2019 (Az: 6 W 927/19) Der Streit, ob bekannte Formulierungen oder Begriffe einem Urheberschutz…


Foto: Unsplash/Kelly Sikkema

Urteile in Kürze: Umgangsrecht, Tachomanipulation u. a.

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau 1. Umgangsrecht und Corona Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 20.05.2020 (Az: 1 UF 51/20) eine Entscheidung getroffen, die das…


Covid-19 / Foto: Unsplash/Adam Niescioruk

Die Rechtslage für die Polizei in der Corona-Pandemie

von Dr. jur. Heike Krischok , FHöV Thüringen, Fachbereich Polizei A. Allgemeines Spätestens seit März 2020 beschäftigt das Coronavirus ganz Deutschland. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass es…


Unsplash/Marian Kroell

Urteile in Kürze: Liebesverhältnis Aufseherin/Gefängnisinsasse u. a.

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Liebesverhältnis: Gefängnisinsasse/Aufseherin Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.06.2020, Az: 3a 11024/19 hatte einen Fall zu…


Unsplash/Jan Baborak

Gültigkeit ausländischer Fahrerlaubnisse in Deutschland

Von Martin Maibach Im polizeilichen Alltag werden die Beamten immer häufiger mit ausländischen Fahrerlaubnissen konfrontiert. Dabei stellen sich viele Fragen: Ist die Fahrerlaubnis in Deutschland…


Unsplash/Wei Kei

Gültigkeit ausländischer EU-Fahrerlaubnisse

Von Dr. Henning Hartmann, Oranienburg Es ist vielen ein Dorn im Auge, aber es ist nun einmal Realität: Im Zuge der Europäischen Einigung wurde der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung der in…