Unsplash/Toa Heftiba

Gerichtsentscheidungen in Kürze

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Erotische Massage Das Bayrische Landessozialgericht hat am 06.02.2020, Az: L 8 So 163/17, ein Urteil gefällt, das einen doch originellen Konflikt regelt.…


Unsplash/Annie Spratt

Kinderschutz in Deutschland

Der Schutz unserer Kinder vor sexualisierter Gewalt ist eine Frage von Würde und Haltung – doch wie stehts darum in Deutschland? Von Josefine Barbaric, Salach ( Baden-Württemberg) Vorwort Es ist ein…


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Kindesmissbrauch - Handeln bevor es zu spät ist (RISKID)

von  Dr. Ralf Kownatzki, Duisburg Um Misshandlungen sicherer und frühzeitiger zu erkennen und gleichzeitig Eltern vor falschem Verdacht zu schützen wurde von Duisburger Kinder- und Jugendärzten für…


Unspah/Sharon McCutcheon

RISKID - Präventiv gegen Missbrauch

von Dipl.-iur. Vicky Neubert, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht, Leipzig Vorwort Zur Einleitung in diese komplexe und tabuisierte Thematik sollen nachfolgende Erkenntnisse des Berichts…


Geld

Änderung der Verjährung des § 266a StGB

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 13.11.2019 (Az. 1 Str 58/19) eine Entscheidung getroffen, die größere Strafverfahren, die mir vorliegen, erledigt. § 266a StGB stellt den Arbeitgeber unter…


E-Bike

Fahren eines E-Bikes unter Alkoholeinfluss

Ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Aachen vom 12.12.2019 (Az: 3 L 1216/19) verdient Beachtung. Sachverhalt Der Antragsteller hatte sich mit einem Eilantrag gegen den Führerscheinentzug, der nach…


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Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst - Gerichtsentscheidung

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Sachverhalt Der Antragsteller wehrte sich mit seinem Antrag im einstweiligen Rechtsschutz gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, mit dem das…


Unsplash/Priscilla Du Preez

Ruhezeiten sind Bereitschaftsdienst - Gerichtsentscheidung

von Ernst Böttcher, Rechtsanwalt, Hanau Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in einem Urteil vom 13.02.2020 (Az: 1 A 1512/18) die Fälle von sechs klagenden Beamten aus…


Gesetzesänderungen

Aktuelle Entwicklungen im Straf- und Strafprozessrecht (Januar bis Juli 2020)

von Prof. Dr. Anja Schiemann, Münster Immer wieder sieht sich der Gesetzgeber veranlasst, Änderungen, Modifizierungen und Erweiterungen im materiellen und prozessualen Strafrecht vorzunehmen. Die…


Mann mit Kamera

Das allgemeine  Persönlichkeitsrecht

Entwicklung im 20. und 21. Jahrhundert von Jürgen Roos, Polizeidirektor a. D., Roßbach/Wied   Beobachtet man in der heutigen Zeit die oft in Streitgesprächen angelegten erregten Diskussi­onen,…